IP-Recht / Patentverletzung und Prozessführung
Patentstreitigkeiten können Produktion und Vertrieb unmittelbar betreffen. Wir verbinden technische Anspruchsanalyse mit einer auf das Geschäft ausgerichteten Prozessstrategie.
Ansprüche und angegriffene Ausführung
Zunächst wird geprüft, ob die Merkmale des geltenden Patentanspruchs in der beanstandeten Ausführung verwirklicht sind. Erforderlich sind belastbare technische Informationen. Neben unmittelbarer Verletzung können mittelbare Verletzung, äquivalente Ausführung und Fragen der Erschöpfung relevant werden.
Durchsetzung und Verteidigung
Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Schadensersatz sowie Rückruf- und Vernichtungsansprüche müssen nach ihren jeweiligen Voraussetzungen geprüft werden. Auf Beklagtenseite betrachten wir Nichtverletzung, Rechtsbestand, Berechtigung und Einwendungen. Ein Rechtsbestandsangriff ersetzt die Verteidigung im Verletzungsverfahren nicht automatisch.
Gericht und Verfahrenskoordination
Die Zuständigkeit nationaler Gerichte und des Einheitlichen Patentgerichts ist anhand des konkreten Schutzrechts und seiner Situation zu bestimmen. In grenzüberschreitenden Fällen stimmen wir Verfahren, Beweissicherung und Vergleichsoptionen mit ausländischen Beratern ab. Kosten und Vollstreckbarkeit gehören zur Entscheidung.
Praxisbeispiel
Ein Wettbewerber verlangt den Vertriebsstopp eines Maschinenmoduls. Technische Unterlagen und Lieferketten werden gesichert, die Merkmalsanalyse erstellt und der Rechtsbestand geprüft. Parallel lässt sich bewerten, ob eine konstruktive Änderung oder eine Lizenzverhandlung die bessere Lösung bietet.
Für die erste Prüfung
Patentschrift, Registerstand, Abmahnung oder Klage, technische Dokumentation, Vertriebsdaten und laufende Fristen.
Beratung zu Ihrem Vorhaben
Wir klären Schutzgebiet, Handlungsbedarf und nächste Schritte anhand Ihrer Unterlagen. Kontakt aufnehmen.