IP-Recht / IP-Abmahnung und einstweilige Verfügung
Bei einer Abmahnung oder einem drohenden Vertriebsverbot zählt eine schnelle, geordnete Prüfung. Wir unterstützen Rechteinhaber und betroffene Unternehmen bei der Wahl der nächsten Schritte.
Frist und Anspruch zuerst prüfen
Schreiben, Anlagen, Zustellungszeitpunkt und Fristen sollten vollständig gesichert werden. Vor einer Unterlassungserklärung sind Anspruchsgrundlage, Berechtigung und tatsächlicher Vorwurf zu prüfen. Eine unterschriebene Erklärung kann langfristige vertragliche Pflichten und Vertragsstrafenrisiken begründen.
Beweise und Dringlichkeit
Für ein Eilverfahren kommt es auf den Anspruch, die Beweislage und die besonderen Verfahrensvoraussetzungen an. Anforderungen an Dringlichkeit und Glaubhaftmachung müssen für den jeweiligen Fall bewertet werden. Testkäufe, Screenshots und Produktmuster sollten so dokumentiert sein, dass Herkunft und Zeitpunkt nachvollziehbar bleiben.
Reaktionsmöglichkeiten
Je nach Befund kommen Zurückweisung, Verhandlungen, eine angepasste Erklärung, Schutzschrift oder gerichtliche Schritte in Betracht. Ist eine Verfügung ergangen, sind Zustellung, Vollziehung und Rechtsbehelfe zu prüfen. Ein unüberlegter Produkt- oder Websitewechsel kann die tatsächliche Verletzung fortsetzen.
Praxisbeispiel
Kurz vor einer Messe wird ein Aussteller wegen Marken- und Designverletzung abgemahnt. Eine gemeinsame Sichtung von Schutzrechten, Ausstellungsmaterial und Fristen ermöglicht eine Entscheidung über Verteidigung, Präsentationsänderungen und die Absicherung gegen einen Eilantrag.
Für die erste Prüfung
Vollständiges Schreiben mit Anlagen, Zustellungsnachweis, beanstandete Werbung oder Produkte und sämtliche genannten Fristen.
Beratung zu Ihrem Vorhaben
Wir klären Schutzgebiet, Handlungsbedarf und nächste Schritte anhand Ihrer Unterlagen. Kontakt aufnehmen.