IP-Recht / Marken anmelden und verteidigen
Name, Logo und Produktkennzeichen sollen wiedererkannt werden und rechtlich belastbar sein. Wir begleiten Marken von der Recherche bis zur Durchsetzung und internationalen Verwaltung.
Schutzgebiet und Markenform
Wortmarke, Bildmarke und Wort-Bild-Marke schützen unterschiedliche Aspekte eines Zeichens. Auch weitere Markenformen können in Betracht kommen. Die Entscheidung zwischen deutscher Marke, Unionsmarke und internationaler Registrierung folgt den tatsächlichen und geplanten Märkten. Eine internationale Registrierung ist kein weltweit einheitliches Schutzrecht.
Recherche und Warenverzeichnis
Vor der Anmeldung prüfen wir absolute Schutzhindernisse und recherchieren mögliche ältere Rechte. Registerrecherchen allein erfassen nicht zwingend sämtliche Unternehmenskennzeichen oder sonstigen Benutzungsrechte. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis muss das Geschäftsmodell präzise abbilden; nachträgliche Erweiterungen einer Anmeldung sind nicht möglich.
Widerspruch, Benutzung und Löschung
Bei Konflikten bewerten wir Zeichenähnlichkeit, Waren- und Dienstleistungsnähe sowie Kennzeichnungskraft. Benutzungsnachweise müssen rechtzeitig gesichert werden. Widerspruch, Nichtigkeit und Verfall unterscheiden sich in Voraussetzungen, Verfahren und Folgen. Wir prüfen zugleich, ob eine Abgrenzungsvereinbarung wirtschaftlich sinnvoll ist.
Praxisbeispiel
Ein Softwareanbieter plant den Vertrieb einer Plattform in mehreren EU-Staaten. Recherche und Verzeichnis berücksichtigen sowohl die Software als auch die tatsächlich angebotenen Dienste. Die Auswahl des Zeichens wird vor der Investition in Website, Verpackung und Werbung abgesichert.
Für die erste Prüfung
Zeichenentwurf, Waren und Dienstleistungen, Zielmärkte, bisherige Benutzung und gegebenenfalls gegnerische Schreiben.
Beratung zu Ihrem Vorhaben
Wir klären Schutzgebiet, Handlungsbedarf und nächste Schritte anhand Ihrer Unterlagen. Kontakt aufnehmen.