Schutzrechte und Rechtsgebiete im Überblick

Von technischen Erfindungen über Kennzeichen und kreative Leistungen bis zu besonderen Schutzsystemen: Hier finden Sie das passende Rechtsgebiet. Nicht jede Position setzt eine Registrierung voraus; Verträge und ergänzende Schutzregeln vervollständigen die Strategie.

Patentrecht

Technische Erfindungen; deutsche Patente, europäische Patente und internationale Anmeldewege.

Gebrauchsmusterrecht

Technischer Schutz, Abzweigung, Schutzfähigkeitsprüfung und Löschungsverfahren.

Einheitspatent und UPC

Europäischer Patentschutz mit einheitlicher Wirkung und Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht.

Markenrecht

Wort-, Bild-, Form-, Farb-, Klang- und weitere Marken; Individual-, Kollektiv- und Gewährleistungsmarken.

Designrecht

Eingetragene deutsche und EU-Designs, nicht eingetragene EU-Designs und internationale Registrierungen.

Urheberrecht, Software und KI

Werke, Software, Nutzungsrechte und die rechtliche Einordnung KI-gestützter Inhalte.

Geschäftsgeheimnisse und Know-how

Vertrauliche technische und geschäftliche Informationen, Schutzmaßnahmen und Geheimnisverletzungen.

Sortenschutz und Pflanzenzüchtungen

Neue Pflanzensorten, Züchterrechte, Vermehrungsmaterial und Lizenzierung.

Halbleiterschutz und Topografien

Schutz dreidimensionaler Chipstrukturen und mikroelektronischer Halbleiter.

Ergänzende Schutzzertifikate – SPC

Ergänzender Schutz für Arznei- und Pflanzenschutzmittel.

Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Namen

Geschäftliche Bezeichnungen, Titel und Namenskonflikte neben eingetragenen Marken.

Geografische Angaben und Herkunftsschutz

Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel, Getränke, Handwerk und Industrie.

Leistungsschutzrechte für Medien und Kreativwirtschaft

Fotos, Darbietungen, Tonträger, Filme, Sendungen und Presseveröffentlichungen.

Datenbankrecht und Schutz von Datensammlungen

Datenbankwerke, Herstellerrechte, Datenübernahmen und Lizenzmodelle.

Arbeitnehmererfindungen und Erfindervergütung

Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, Rechtezuordnung und Vergütung.

Wettbewerbsrecht und ergänzender Nachahmungsschutz

Produktnachahmung, Herkunftstäuschung, Rufausbeutung und Werbung.

Pharmazeutischer Unterlagenschutz und Marktexklusivität

Regulatorische Schutzpositionen neben Patenten und Schutzzertifikaten.

Lizenzen und Technologietransfer

Nutzung und Übertragung von IP, Forschungs- und Entwicklungsverträge sowie Kooperationen.

IP-Due-Diligence

Rechtebestand, Rechteketten und Risiken bei Unternehmenskauf und Finanzierung.

Domains, Produktpiraterie und Zoll

Domainkonflikte, Onlineangebote und Grenzbeschlagnahme. Eine Domainregistrierung ist kein eigenes Markenrecht.

Angriff und Verteidigung von Schutzrechten

Widerspruch, Einspruch, Löschung, Verfall und Nichtigkeit mit passenden Rechtsmitteln.

Internationaler Schutz und besondere Rechtspositionen

Länderstrategie und internationale Verfahren; besondere nationale Schutzsysteme werden nach Zielmarkt geprüft.

IP-Verwaltung und Überwachung

Portfolio, Fristen, Verlängerungen, Benutzungsnachweise und Beobachtung neuer Schutzrechte.

Deutschland, Europa und internationale Märkte

Die Schutzwirkung richtet sich nach Land und Schutzsystem. PCT, Madrider und Haager System eröffnen internationale Anmeldewege, schaffen aber kein einheitliches weltweites Recht. Bei besonderen nationalen Rechtspositionen, genetischen Ressourcen oder traditionellem Wissen wird das Recht der betroffenen Länder gesondert geprüft.

Amtliche Orientierung: DPMA, WIPO zu besonderen internationalen Schutzfragen.