Auch außerhalb eines eingetragenen Schutzrechts kann eine Produktübernahme unter besonderen Voraussetzungen unlauter sein. Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz ist jedoch kein allgemeines Ausschließlichkeitsrecht an jeder Gestaltung oder Geschäftsidee.

Produkt und Marktumfeld

Wir prüfen wettbewerbliche Eigenart, Grad der Übernahme und besondere Unlauterkeitsumstände, etwa vermeidbare Herkunftstäuschung oder unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung. Parallel werden Design-, Marken-, Patent- und Urheberrechte berücksichtigt.

Werbung und Rechtsdurchsetzung

Bei Werbung, Vergleichsangeboten und Produkteinführungen geht es auch um Irreführung und unlautere Behinderung. Im Konflikt werden Beweise, Dringlichkeit und Reichweite möglicher Unterlassungsansprüche vor einer Abmahnung oder einem gerichtlichen Antrag geprüft.

Für den Einstieg

Hilfreich sind Produktabbildungen, Markteinführungsdaten, Wettbewerbsumfeld und Belege der beanstandeten Angebote. Beispiel: Ein Hersteller lässt eine ähnliche Verpackung sowohl kennzeichenrechtlich als auch auf unlautere Herkunftstäuschung prüfen.

Ihr nächster Schritt

Beratung oder Beauftragung anfragen · Verletzungsfall prüfen lassen

Alle Schutzrechte und Rechtsgebiete · Recherche anfragen

Rechtsgrundlagen und amtliche Informationen: Offizielle Quelle. Stand: November 2026.