Erfindungen aus dem Unternehmen müssen nicht nur technisch bewertet, sondern rechtlich sauber zugeordnet werden. Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt den Umgang mit Diensterfindungen und freien Erfindungen. Für freie Entwickler und externe Kooperationspartner sind eigenständige vertragliche Regelungen nötig.

Von der Meldung zur Anmeldung

Wir unterstützen bei Meldeprozessen, Prüfung der Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme oder Freigabe und der Abstimmung mit der Anmeldestrategie. Bei mehreren Erfindern werden Beiträge und Beteiligungen dokumentiert. Fristen und ausländische Schutzrechte gehören in denselben Prozess.

Vergütung und Ausscheiden

Wir begleiten Vergütungsvereinbarungen und Streitigkeiten über Berechtigung, Beteiligung oder Berechnung. Das Ausscheiden eines Beschäftigten beendet nicht automatisch alle erfindungsbezogenen Rechte und Pflichten. Auch Änderungen bei Nutzung und Lizenzierung können relevant sein.

Für den Einstieg

Stellen Sie Arbeitsverhältnis, Erfindungszeitpunkt, Meldung, beteiligte Personen und vorhandene Anmeldungen zusammen. Beispiel: Vor einer Lizenzvergabe wird geklärt, ob die Rechte aller beteiligten Beschäftigten wirksam dem Unternehmen zugeordnet sind.

Ihr nächster Schritt

Beratung oder Beauftragung anfragen · Verletzungsfall prüfen lassen

Alle Schutzrechte und Rechtsgebiete · Recherche anfragen

Rechtsgrundlagen und amtliche Informationen: Offizielle Quelle. Stand: November 2026.