Markenlöschung
Sie möchten Ihre gute Marke anmelden, doch es gibt bereits eine eingetragene Marke, die Ihrer im Wege steht. Eine Marke kann aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht werden. Dazu ist ein Antrag auf Löschung erforderlich. Diesen kann sowohl der Markeninhaber als auch ein Dritter stellen.
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Patentlöschung
Sie möchten ein Verfahren oder Gegenstand verwenden, doch es gibt bereits ein eingetragenes Patent, das Ihnen im Wege steht. Ein Patent kann aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes entfernt werden. Dazu ist eine Klage auf Nichtigkeitserklärung erforderlich. Diese kann grundsätzlich von jedermann eingereicht werden.
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